TRAMP SOUND
Veranstaltungstechnik

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

§ 1 Bestellungen

1. Für die Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen der Firma Tramp Sound Inhaber Roland Maluche und dem Kunden gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Sie gelten für alle getätigten Bestellungen und unabhängig davon, ob weitere Geschäftsbeziehungen bestehen oder bestanden haben.

2. Die Abbildung und Darstellung unserer Waren stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Bei Absendung der Bestellung über unseren Internetshop, fernmündlich, per Fax oder in sonstiger Art und Weise gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Dabei bleibt uns die Entscheidung über die Annahme des Angebots vorbehalten. Die Annahme des Angebots erfolgt durch Auftragsbestätigung oder Zusendung der Ware. Wird ein Angebot durch uns abgelehnt, so informieren wir den Kunden darüber umgehend.

3 Alle Preise verstehen sich als inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich eines Versandkostenanteils. Eine Änderung der Preise bleibt uns jederzeit vorbehalten. Im Falle von Preiserhöhungen nach Bestelleingang werden wir den Besteller darüber informieren und uns die Zustimmung des Bestellers vor Ausführung des Auftrages einholen. Für Irrtümer bei Produktbeschreibungen, Produktabbildungen und Preisen übernehmen wir keine Haftung.

4. Wir liefern im Regelfall per DHL- oder per UPS-Paketdienst. Bei sperrigen, großen oder unhandlichen Waren liefern wir per Spedition. Angegebene Liefertermine werden bestmöglich eingehalten. Ware ab Lager geht umgehend zum Versand. Genannte Lieferfristen gelten aber nur annähernd, sind nicht verbindlich, und berechtigen bei Lieferverzögerungen den Kunden nicht zur Geltendmachung von Gewährleistungs-, Irrtumsanfechtungs- und Schadenersatzansprüchen. Im Falle eines von uns zu vertretenden Lieferverzuges haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen, wonach Verzugsschäden nur ersetzt werden, wenn uns, unserem gesetzlichen Vertreter oder unserem Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Der Ersatz des Verzugsschadens ist auf den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

Sollten nicht alle bestellten Artikel sofort lieferbar sein, sind wir zu Teillieferungen berechtigt. Im Einzelfall steht es uns frei, einen anderen Versandweg oder eine andere Versandart zu wählen. Im Falle, daß Waren nach Auftragsbestätigung nicht mehr verfügbar sind oder aus rechtlichen Gründen nicht ausgeliefert werden dürfen, teilen wir das dem Besteller unverzüglich mit. In diesem Falle werden wir dem Besteller umgehend eine in Qualität und Preis vergleichbare Ersatzware anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Nimmt der Besteller das Angebot über Lieferung von Ersatzware nicht an, so werden wir umgehend bereits geleistete Zahlungen zurückerstatten.

Wir liefern innerhalb Deutschlands bei Vorkassenzahlung, Pay Pal Zahlung oder Zahlung über Comfort Card versandkostenfrei. Im Falle der Versendung per Nachnahme erheben wir eine Nachnahme-Gebühr von 5,- EUR (zuzüglich einer Zahlkartengebühr je nach Versandunternehmen ca. 2,- EUR). Bei Versand per Spedition oder bei Versand ins Ausland werden Versand- und sonstige bei der Versendung anfallende Kosten jeweils gesondert berechnet und vor der Auftragsausführung mitgeteilt. Die konkreten Versandkosten entnehmen Sie bitte unserer Versandkostentabelle.



 

5. Alle Lieferungen erfolgen innerhalb Deutschlands grundsätzlich gegen Bar, Nachnahme, Vorkasse oder Pay Pal. Ins Ausland liefern wir nur gegen Bar, Vorkasse oder Nachnahme. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

Der Besteller verpflichtet sich - soweit für Ihn zutreffend - die jeweils für ihn gültigen Aufbewahrungsfristen für Rechnungen entsprechend § 14b UStG (Umsatzsteuergesetz) einzuhalten.

6. Liegt an einem erworbenen Artikel ein Mangel vor, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Vorraussetzung ist, dass ein wesentlicher und nicht unwesentlicher Mangel vorliegt. Im Fall der Mangelbeseitigung tragen wir alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen. Sollte sich eine Mängelrüge des Kunden als unberechtigt erweisen, so ist der Kunde verpflichtet, uns die nachweislich angefallenen Aufwendungen zu ersetzen. Die Verjährungsfrist beträgt bei Neuware zwei Jahre und bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Mängelhaftungsfälle sind unmittelbar mit uns abzuwickeln.

Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

§ 2 Garantie

Wir leisten Garantie für alle während der Garantiezeit auftretenden Mängel, die nachweislich auf einen Material- oder Herstellungsfehler zurückzuführen sind. Die Garantie gewährt kein Recht auf Kaufpreisminderung, Rückgängigmachung des Kaufvertrages oder auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung.

Ausgenommen von der Garantie sind Produkte, die einem gebrauchsbedingten oder sonstigen natürlichen Verschleiß unterliegen oder Mängel am Produkt, die auf Fehlbedienung oder Nichtbeachtung von Bedienungshinweisen, nicht bestimmungsgemäßem Gebrauch, unsachgemäße Benutzung, Überlastung oder mangelnde Wartung und Pflege zurückzuführen sind. Für alle anerkannten Mängel obliegt uns ausschliesslich die Wahl der Mangelbeseitigung durch eine unentgeltliche Reparatur oder Ersatz durch ein einwandfreies Produkt (evtl. auch Nachfolgemodell etc.). Erbrachte Garantieleistungen führen nicht zur Verlängerung oder dem Neubeginn der Garantiezeit. Ausgetauschte Produkte oder Bestandteile werden unser Eigentum. Zur Geltentmachung der Garantie ist die Vorlage eines Kaufbeleges oder ein sonstiger Nachweis der Kaufes erforderlich. 

Die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers (§434-453 BGB) werden durch die 3-jährige Garantie nicht eingeschränkt.

Der Garantieanspruch ist gegenüber

Tramp Sound

Roland Maluche
Windmüllerstr.37
04860 Torgau OT Melpitz

geltend zu machen.

Bei offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, sollte der Empfänger dies nach Entdeckung so bald als möglich beim Spediteur/Frachtdienst reklamieren. Zudem sollte umgehend unsere Serviceabteilung kontaktiert werden.

§ 3 Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), bei Dienstleistungen nicht vor Vertragsschluss und auch insgesamt nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1und 2  EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:

Tramp Sound

Roland Maluche
Windmüllerstr.37
04860 Torgau OT Melpitz

Telefax: 03421 / 70 54 70
E-Mail: info@trampsound.de

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr  zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.


Des Weiteren gilt für finanzierte Geschäfte: Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem  den Darlehnsvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.

Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei sondern als frankiertes Paket an uns zurück. Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben.
Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie
die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung.
Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes.

Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufsrechts:

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 50 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 4 Datenspeicherung

Wir weisen darauf hin, dass die für die Bestellabwicklung aufgenommenen Daten zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Die Verarbeitung und Speicherung der Daten erfolgt ausschließlich in unseren Unternehmen und entspricht den gesetzlichen Regelungen im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledatendienstgesetzes. Diese Daten können zur Prüfung der Bonität auch an beauftragte und sorgfältig ausgesuchte Partner übermittelt werden. Die Daten werden nicht an unberechtigte Dritte weitergegeben.

§ 5 Erfüllungsort und Gerichtsstand



 

§ 6 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des EGBGB und der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.

Wir übernehmen keine Gewähr für die Vollständigkeit, Aktualität und Korrektheit der von uns zur Verfügung gestellten Informationen. Haftungsansprüche sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Wir behalten uns eine Änderung oder Löschung der Inhalte ohne gesonderte Ankündigung vor.

Teilunwirksamkeit: Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen nicht berührt. Vielmehr soll das gelten, was die Parteien entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit vorher gekannt hätten.

Irrtum und Änderungen vorbehalten
 

Haftungsausschluss

1. Inhalt des Onlineangebotes

Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Autor ist bestrebt, die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

4. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.  

Allgemeine Vermietbedingungen

§ 1 Allgemeines

Für mit unseren Kunden (nachfolgend „Mieter“ genannt) abgeschlossene Verträge sowie unsere im Rahmen dieser Verträge erbrachten Leistungen gelten nur die nachfolgenden allgemeinen Vermietbedingungen, sofern nicht im Einzelfall individuelle Abweichungen vereinbart werden. Bedingungen des Mieters, auch soweit sie Gegenstand einer Auftragsbestätigung sind, sind nicht gültig, auch wenn wir ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich widersprechen.

§ 2 Das Equipment und seine Benutzung

1. Der Mieter erkennt durch die Übernahme des vermieteten Equipment an, dass es sich mitsamt Zubehör in, mangelfreiem und sauberem Zustand befindet. 

2. Das Equipment darf nur gemäß den Bedienungsvorschriften verwendet werden.

3. Vorbestellungen von Equipment sind verbindlich.

4. Der Mietpreis schließt alle Kosten ein, außer allen Kosten, die dem Vermieter durch die Eintreibung von fälligen Forderungen gegen den Mieter entstehen.

5. Der Vermieter kann vor Übergabe des Equipment eine Vorauszahlung bis zur Höhe einer Tagesmiete, mindestens jedoch 100,– verlangen.

§ 3 Pflichten des Mieters

1. Der Mieter verpflichtet sich, das Equipment pfleglich und unter Beachtung der technischen Regeln zu behandeln.

§ 4 Reparatur

1. Wird eine Reparatur notwendig, so trägt der Vermieter dafür die Kosten, wenn die Ursache hierfür weder auf unsachgemäßer Behandlung des Equipment durch den Mieter noch auf dessen Verschulden beruht.

§ 5 Haftung

1. Die Kosten bei Beschädigung und Diebstahl trägt der Mieter.

2. Für Schäden, die auf Bedienungsfehler des Mieters zurückzuführen sind, haftet der Mieter in jedem Fall uneingeschränkt.

§ 6 Rückgabe des Equipment

1. Der Mieter hat das Equipment spätestens am Ende der vereinbarten Mietzeit dem Vermieter am vereinbarten Ort zurückzugeben, und zwar während der Geschäftszeit des Vermieters. Die Rückgabe außerhalb der Geschäftszeit erfolgt auf Risiko des Mieters.

2. Eine Verlängerung der Mietzeit bedarf der Einwilligung des Vermieters vor Ablauf der Mietzeit.

3. Wird das Equipment nicht rechtzeitig zurückgegeben, hat der Mieter dem Vermieter für jeden angefangenen Tag der verspäteten Rückgabe des Equipment als Vertragsstrafe die vereinbarte Miete zu zahlen. War ein Sondertarif vereinbart, so wird die Miete für die gesamte Mietzeit zum jeweils gültigen Standardtarif abgerechnet. Sollte ein darüber hinaus gehender Schaden entstanden sein, so hat der Mieter diesen zu ersetzen. Der Mieter haftet für sämtliche nach Ablauf der Mietzeit eingetretenen Schäden.

4. Der Vermieter ist berechtigt, innerhalb von zwei Werktagen nach Entdeckung von Mängeln, für die der Mieter haftbar ist, gegenüber dem Mieter Mängel des Equipment zu beanstanden.

§ 7 Kündigung

1. Kommt der Mieter mit der Bezahlung einer Mietrate zu einem nicht unerheblichen Teil in Verzug oder wird dem Vermieter die Fortsetzung des Mietverhältnisses unzumutbar, insbesondere weil der Mieter eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat, dann ist der Vermieter berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Macht der Vermieter von diesem Recht Gebrauch, so bleibt der Mieter dem Vermieter zur Zahlung der vereinbarten Miete bis zum Ende der vertraglich vorgesehenen Mietzeit verpflichtet, soweit der Vermieter das Equipment nicht an Dritte weitervermieten kann. Dem Mieter steht der Nachweis offen, dass dem Vermieter kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

§ 8 Verschiedenes

1. Der Mieter ist damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten im Rahmen der Zweckbestimmung des Mietvertrages oder eines vertragsähnlichen Vertrauensverhältnisses durch den Vermieter gespeichert werden.

2 . Nebenabreden sind nicht getroffen worden. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Aufhebung der Schriftformklausel.

4. Sollten einzelne der Vertragsbestimmungen unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit oder Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung ist als durch diejenige wirksame und durchsetzbare Bestimmung ersetzt anzusehen, die dem von den Parteien mit der unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nähesten kommt.

5. Der Sitz der Vermieterin ist der Erfüllungsort. Er ist auch der Gerichtsstand, sofern der Mieter Vollkaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt hat oder beides zur Zeit der Klageerhebung nicht bekannt ist.

6. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Mieter gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

7. Alle Preise verstehen sich, wenn nicht anders angegeben, inkl. 19 % Mehrwertsteuer.